Nutzungsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" oder "Bedingungen" genannt) regeln die Nutzung der von Menuella bereitgestellten Dienste und Plattformen, einschließlich menuella.com, menuella.app, mnel.la sowie aller zugehörigen Dienste, Anwendungen und Schnittstellen (nachfolgend gemeinsam als "Plattform" oder "Dienste" bezeichnet). Durch die Registrierung, den Zugriff auf oder die Nutzung unserer Dienste erkennen Sie diese Bedingungen als rechtsverbindlich an und verpflichten sich, diese einzuhalten. Sollten Sie mit diesen Bedingungen nicht einverstanden sein, sind Sie nicht berechtigt, unsere Dienste zu nutzen.

Wichtiger Hinweis: Falls Sie diese Nutzungsbedingungen im Namen eines Unternehmens, einer Organisation oder einer juristischen Person akzeptieren, versichern und garantieren Sie hiermit, dass Sie über die vollständige rechtliche Befugnis verfügen, diese Bedingungen im Namen der genannten Entität zu akzeptieren und rechtlich zu binden.

1. Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

Menuella ist ein Software-as-a-Service-Anbieter (B2B SaaS-Plattform), der Unternehmen der Gastronomie und verwandten Branchen eine umfassende Plattform zur Verfügung stellt. Die Plattform ermöglicht es Unternehmen, digitale Menüs zu erstellen und zu verwalten, Bestellungen zu bearbeiten, Zahlungen zu akzeptieren sowie weitere gastronomiespezifische Funktionen zu nutzen. Die Nutzung sämtlicher Dienste unterliegt den nachfolgenden Bestimmungen dieser AGB.

2. Registrierung und Nutzungsvoraussetzungen

2.1 Registrierung und Kontoerstellung

Zur Nutzung unserer Dienste ist eine vollständige Registrierung auf unserer Plattform erforderlich. Sie verpflichten sich, bei der Registrierung sowie während der gesamten Nutzungsdauer ausschließlich wahrheitsgemäße, vollständige und aktuelle Informationen anzugeben und diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren. Sie tragen die alleinige Verantwortung für die Vertraulichkeit Ihrer Zugangsdaten sowie für sämtliche Aktivitäten und Transaktionen, die unter Ihrem Konto durchgeführt werden. Im Falle eines unbefugten Zugriffs auf Ihr Konto oder bei Verdacht auf Sicherheitsverletzungen sind Sie verpflichtet, Menuella unverzüglich zu informieren.

Die Weitergabe von Zugangsdaten oder die Nutzung des Kontos durch unbefugte Dritte ist strengstens untersagt. Menuella kann bei Verstößen gegen diese Bestimmung den Zugang sofort sperren, den Nutzungsvertrag fristlos kündigen und sämtliche hierdurch entstandenen Schäden geltend machen.

2.2 Geschäftsfähigkeit und Berechtigung

Die Nutzung der Dienste ist ausschließlich geschäftsfähigen natürlichen Personen sowie juristischen Personen (insbesondere Unternehmen, Organisationen und deren bevollmächtigte Vertreter) gestattet. Durch die Nutzung der Dienste bestätigen und garantieren Sie, dass Sie über die erforderliche Rechts- und Geschäftsfähigkeit verfügen, um einen rechtsverbindlichen Vertrag unter diesen AGB abzuschließen und zu erfüllen.

3. Leistungsumfang und Verfügbarkeit

3.1 Umfang der Dienste

Menuella stellt eine umfassende Softwareplattform zur Verfügung, die Unternehmen der Gastronomie verschiedene Funktionen zur digitalen Geschäftsführung bietet. Der Leistungsumfang umfasst insbesondere, ohne jedoch darauf beschränkt zu sein:

• Online-Bestellsystem: Vollständiges Bestellsystem mit Lieferzonen, Terminplanung und Echtzeit-Updates für Online-Bestellungen.
• POS-Integration: Integration mit Kassensystemen und POS-Terminals zur nahtlosen Synchronisation von Bestellungen und Zahlungen.
• Menü- und Katalogverwaltung: Erstellung und Verwaltung digitaler Menüs, Produktkataloge, Allergeninformationen und Preisgestaltung mit mehrsprachiger Unterstützung.
• Loyalitäts- und CRM-Module: Kundenbindungsprogramme, Treuepunkte, Gutscheinsysteme und Kundenverwaltung zur Steigerung der Kundenbindung.
• API und Integrationen: Bereitstellung von Exportfunktionen sowie API-Schnittstellen zur Integration mit Drittanbietersystemen.

Menuella behält sich ausdrücklich das Recht vor, Dienste ganz oder teilweise einzustellen, zu modifizieren, den Zugang zu beschränken oder die Verfügbarkeit zu ändern, ohne dass hieraus Ansprüche auf Schadensersatz, Rückerstattung oder sonstige Leistungen gegen Menuella entstehen. Menuella wird angemessene Anstrengungen unternehmen, um Nutzer über wesentliche Änderungen im Voraus zu informieren, sofern dies technisch und rechtlich möglich ist.

3.2 Nutzungslizenz

Menuella gewährt dem Nutzer eine nicht-exklusive, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare und widerrufliche Lizenz zur Nutzung der Plattform ausschließlich in Übereinstimmung mit diesen AGB. Diese Lizenz ist zeitlich auf die Dauer des jeweiligen Abonnementplans beschränkt und endet automatisch mit der Beendigung des Abonnements oder der Kündigung des Nutzungsvertrages. Die Lizenz berechtigt zur Nutzung der Plattform für geschäftliche Zwecke im Rahmen des gewählten Abonnementplans.

3.3 Externe Dienste

Die Nutzung von Domains, Subdomains oder externen Diensten Dritter, die im Zusammenhang mit Menuella bereitgestellt oder genutzt werden, erfolgt auf eigene Verantwortung des Nutzers. Menuella übernimmt keine Haftung für die Verfügbarkeit, Funktionsfähigkeit, Kosten oder rechtliche Zulässigkeit dieser Dienste. Der Nutzer ist allein verantwortlich für die Einhaltung aller rechtlichen Bestimmungen im Zusammenhang mit der Nutzung solcher Dienste.

Menuella übernimmt keine Haftung für die Nutzung oder Fehlfunktion von Drittanbieter-APIs, Integrationen oder Schnittstellen, die über die Plattform bereitgestellt oder genutzt werden. Der Nutzer ist allein verantwortlich für die ordnungsgemäße Nutzung solcher APIs und Integrationen sowie für die Einhaltung der Nutzungsbedingungen der jeweiligen Drittanbieter.

3.4 Änderungen der Plattform

Menuella behält sich das Recht vor, Funktionen, Preise, Inhalte oder Verfügbarkeit der Plattform jederzeit zu ändern, zu erweitern oder einzustellen. Hieraus entstehen keinerlei Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz, Rückerstattung oder sonstige Leistungen gegen Menuella.

4. Nutzerpflichten und Verhaltensregeln

4.1 Zulässige Nutzung und Verbote

Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform ausschließlich für rechtmäßige und gesetzeskonforme Zwecke zu nutzen. Es ist insbesondere untersagt:

• Schadsoftware, Viren, Trojaner, Malware oder sonstige schädliche Codes, Skripte oder Programme auf die Plattform hochzuladen, zu übertragen oder zu verbreiten, die die Funktionalität, Integrität oder Sicherheit der Plattform oder der Systeme anderer Nutzer beeinträchtigen könnten;
• Inhalte zu erstellen, hochzuladen oder zu verbreiten, die gegen geltende Gesetze, Vorschriften oder die Rechte Dritter verstoßen, insbesondere Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte, Datenschutzrechte oder wettbewerbsrechtliche Bestimmungen;
• Unbefugte Zugriffe auf die Plattform, deren Systeme oder Datenbanken durchzuführen, Sicherheitsmechanismen zu umgehen, zu manipulieren oder zu deaktivieren oder sonstige Eingriffe in die technische Infrastruktur vorzunehmen;
• Die Plattform für Spam, Phishing, Betrug oder andere betrügerische oder rechtswidrige Aktivitäten zu nutzen.

Jegliche Form von Bedrohungen, Belästigungen, Beleidigungen, Diffamierungen oder unangemessener Kommunikation gegenüber Menuella, dessen Mitarbeitern, Geschäftspartnern oder anderen Nutzern berechtigt Menuella zur sofortigen, fristlosen Sperrung des Kontos sowie zur Einleitung rechtlicher Schritte, einschließlich strafrechtlicher Anzeigen und zivilrechtlicher Schadensersatzansprüche.

Versuche, die Systeme von Menuella zu hacken, Sicherheitsmaßnahmen zu umgehen, die Plattform zu manipulieren, unbefugt auf Daten zuzugreifen oder sonstige Cyberangriffe durchzuführen, berechtigen Menuella zur sofortigen, fristlosen Kündigung des Nutzungsvertrages, zur Sperrung des Kontos sowie zur Geltendmachung sämtlicher entstandener Schäden, einschließlich entgangenen Gewinns und Rechtsverfolgungskosten.

Verstöße gegen geltende Gesetze, Vorschriften oder diese AGB können sowohl straf- als auch zivilrechtlich verfolgt werden. Menuella behält sich vor, bei Verstößen sämtliche entstehenden Kosten, einschließlich Anwalts- und Gerichtskosten, Kosten für außergerichtliche Rechtsverfolgung sowie sonstige mit der Rechtsdurchsetzung verbundene Aufwendungen, vom Nutzer einzufordern.

4.2 Verantwortung für Inhalte und Gesetzliche Pflichten

Der Kunde ist allein verantwortlich für sämtliche von ihm eingestellten oder übermittelten Inhalte, Daten, rechtlichen Pflichtangaben und Prozesse. Dies umfasst insbesondere die Einhaltung aller gesetzlichen Vorgaben in seinem Betrieb, namentlich:

• LMIV-Pflichten: Allergene, Zusatzstoffe, Nährwerte, Herkunftshinweise;
• Jugendschutz: Kein Angebot/Verkauf altersbeschränkter Produkte ohne erforderliche Altersverifikation;
• Wettbewerbs- und Preisrecht: Korrektheit und Aktualität der Preise, Steuern und Abgaben;
• Urheber- und Markenrecht: Nutzungsrechte an Bildern, Texten und Logos.

Menuella erbringt keine Rechtsprüfung und übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Rechtskonformität der vom Kunden bereitgestellten Informationen. Menuella ist reiner Systembetreiber.

4.3 Datenschutz und Datensicherheit

Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch Menuella erfolgt in Übereinstimmung mit der geltenden Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser AGB ist und auf der Menuella-Website einsehbar ist. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung der Plattform die datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten und insbesondere keine personenbezogenen Daten Dritter ohne deren Einwilligung zu verarbeiten.

5. Vergütung und Zahlungsbedingungen

5.1 Preise und Gebühren

Menuella erhebt für die Nutzung der Plattform Gebühren, die sich nach dem gewählten Abonnementplan und den in Anspruch genommenen Leistungen richten. Die aktuellen Preise sind auf der Menuella-Website veröffentlicht. Menuella behält sich das Recht vor, Preise und Gebühren jederzeit zu ändern. Preisänderungen werden den Nutzern mindestens 30 Tage vor dem nächsten Abrechnungszyklus schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die neuen Preise als akzeptiert. Bei Widerspruch endet der Vertrag zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums. Der Nutzer kann in diesem Fall die Dienste bis zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums weiterhin zu den bisherigen Konditionen nutzen, ohne dass weitere Zahlungsverpflichtungen nach Maßgabe von Abschnitt 5.2 entstehen.

5.2 Zahlungsverpflichtungen und Fälligkeit

Durch die Anmeldung zu kostenpflichtigen Diensten verpflichtet sich der Nutzer, die vereinbarten Gebühren gemäß dem gewählten Abonnementplan pünktlich und vollständig zu entrichten. Alle Zahlungen sind in Euro (€) zu leisten. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über zertifizierte und etablierte Zahlungsdienstleister wie Stripe und PayPal. Die Zahlung erfolgt im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart. Im Falle einer Kündigung nach Abschnitt 5.1 aufgrund von Preisänderungen enden alle Zahlungsverpflichtungen mit dem Ende des laufenden Abrechnungszeitraums.

Bei Zahlungsverzug, d.h. wenn die fällige Zahlung nicht innerhalb von 7 Kalendertagen nach dem automatisierten Fälligkeitsdatum erfolgreich eingezogen werden konnte, ist Menuella berechtigt, die Dienste vorübergehend auszusetzen. Im Falle des Verzugs gelten die gesetzlichen Verzugszinsen für Geschäfte zwischen Unternehmen gemäß § 288 Abs. 2 BGB. Zusätzlich kann Menuella die Geltendmachung eines Verzugsschadens einschließlich der gesetzlichen Pauschale nach § 288 Abs. 5 BGB verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens oder die gerichtliche bzw. außergerichtliche Einforderung offener Forderungen bleibt Menuella vorbehalten, wobei alle hierdurch entstehenden Kosten dem Nutzer zur Last fallen.

5.3 Rückerstattungen und Widerruf

Rückerstattungen für bereits geleistete Zahlungen sind grundsätzlich ausgeschlossen, es sei denn, gesetzliche Bestimmungen verlangen eine Rückerstattung oder Menuella stimmt einer Rückerstattung ausdrücklich zu. Im Falle einer fristlosen Kündigung durch Menuella aufgrund von Vertragsverstößen des Nutzers besteht kein Anspruch auf Rückerstattung bereits gezahlter Gebühren.

Im Falle von Vertragsverstößen, Kontosperrung, fristloser Kündigung aus wichtigem Grund oder sonstigen Verstößen gegen diese AGB besteht kein Anspruch auf Rückerstattung, Entschädigung oder sonstige Leistungen jeglicher Art. Bereits gezahlte Gebühren verfallen in solchen Fällen vollständig zugunsten von Menuella.

6. Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte

6.1 Rechte an der Plattform

Sämtliche Rechte an der Plattform, einschließlich aller Software, Quellcodes, Algorithmen, Datenbanken, Designs, Grafiken, Texte, Marken, Logos, Domainnamen und sonstigen Materialien, stehen ausschließlich Menuella oder dessen Lizenzgebern zu. Der Nutzer erhält lediglich das in Abschnitt 3.2 beschriebene beschränkte Nutzungsrecht. Jegliche darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere die Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung, Dekompilierung, Reverse Engineering oder kommerzielle Nutzung der Plattform oder ihrer Bestandteile, ist ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung von Menuella strengstens untersagt.

Jegliche Nachahmung, Reproduktion, Weiterentwicklung, Modifikation oder sonstige Verwendung von Menuella, ihrer Funktionalitäten, Designs oder Konzepte durch Dritte, insbesondere zu kommerziellen Zwecken, ist untersagt und kann sowohl zivilrechtliche als auch strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

6.2 Nutzergenerierte Inhalte und Lizenzen

Der Nutzer behält alle Eigentums- und Urheberrechte an den von ihm erstellten, hochgeladenen oder bereitgestellten Inhalten (z.B. Menüs, Produktbeschreibungen, Bilder, Texte). Durch die Bereitstellung solcher Inhalte auf der Plattform gewährt der Nutzer Menuella eine nicht-exklusive, weltweite, übertragbare, unterlizenzierbare und gebührenfreie Lizenz zur Nutzung, Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und öffentlichen Zugänglichmachung dieser Inhalte ausschließlich zum Zwecke der Bereitstellung und des Betriebs der Dienste sowie zur Verbesserung der Plattform.

Menuella behält sich das Recht vor, Inhalte, die gegen diese AGB, geltende Gesetze oder die Rechte Dritter verstoßen, jederzeit ohne Vorankündigung zu entfernen, zu bearbeiten oder zu sperren. Zudem kann Menuella Konten bei Verstößen sperren oder kündigen, ohne dass hieraus Ansprüche auf Schadensersatz oder Rückerstattung gegen Menuella entstehen.

7. Haftung und Gewährleistung

7.1 Haftungsbeschränkung

Menuella haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch Menuella, dessen gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Menuella nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

Menuella haftet nicht für indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust, Ausfall von Geschäften oder sonstige Vermögensschäden, die sich aus der Nutzung oder Unfähigkeit zur Nutzung der Plattform ergeben, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Kardinalpflichten bei leichter Fahrlässigkeit ist auf den Betrag begrenzt, den der Nutzer im letzten Jahr für die Nutzung der Dienste gezahlt hat.

7.2 Gewährleistung und Verfügbarkeit

Menuella bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit und Zuverlässigkeit der Plattform, kann jedoch keine ununterbrochene oder fehlerfreie Verfügbarkeit garantieren. Die Plattform wird "wie besehen" und "wie verfügbar" bereitgestellt. Menuella übernimmt keine Gewährleistung für die Eignung der Plattform für bestimmte Zwecke, die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität der bereitgestellten Informationen oder die Unterbrechungsfreiheit des Betriebs.

Menuella behält sich ausdrücklich das Recht vor, die Plattform für geplante Wartungsarbeiten, Updates, Sicherheitspatches oder technische Verbesserungen vorübergehend einzustellen oder einzuschränken. Menuella wird angemessene Anstrengungen unternehmen, um Nutzer über geplante Wartungsarbeiten im Voraus zu informieren, kann jedoch keine Garantie für die Einhaltung von Wartungsfenstern übernehmen.

7.3 Höhere Gewalt

Menuella haftet nicht für Ausfälle, Verzögerungen oder Schäden, die durch höhere Gewalt, Naturkatastrophen, Krieg, Terrorismus, Streiks, behördliche Anordnungen oder andere unvorhersehbare Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs von Menuella entstehen. Hierzu zählen insbesondere Naturkatastrophen, Kriege, Terroranschläge, Streiks, behördliche Anordnungen oder Maßnahmen, Ausfälle von Internetverbindungen, DDoS-Angriffe, Cyberangriffe, Hackerangriffe, Ausfälle von Drittanbieterservices (insbesondere Zahlungsdienstleistern, Hosting-Providern, CDN-Diensten) oder technische Störungen bei Drittanbietern. In solchen Fällen besteht kein Anspruch auf Schadensersatz, Rückerstattung, Entschädigung oder sonstige Leistungen gegen Menuella, unabhängig von der Dauer oder dem Umfang der Beeinträchtigung.

8. Datenschutz und Datensicherheit

Der Schutz personenbezogener Daten hat für Menuella höchste Priorität. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich in Übereinstimmung mit der geltenden Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie unserer detaillierten Datenschutzerklärung, die auf der Menuella-Website einsehbar ist und Bestandteil dieser AGB ist. Durch die Nutzung der Dienste erklären Sie sich mit der Datenschutzerklärung einverstanden.

Technische und organisatorische Maßnahmen: Menuella implementiert umfassende technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz Ihrer Daten vor unbefugtem Zugriff, Verlust, Zerstörung oder Veränderung. Hierzu zählen insbesondere Verschlüsselungstechnologien, Zugriffskontrollen, regelmäßige Sicherheitsaudits sowie die Nutzung zertifizierter Rechenzentren. Trotz aller Bemühungen kann Menuella keine absolute Sicherheit garantieren, da vollständige Sicherheit im Bereich der Informationstechnologie nicht erreichbar ist.

8.3 Cookies und Tracking

Menuella kann Cookies, Tracking-Mechanismen oder Marketing-Tools verwenden, um die Nutzung der Plattform zu analysieren und zu verbessern. Die Erhebung, Verarbeitung und Speicherung personenbezogener Daten durch Cookies und Tracking-Mechanismen erfolgt ausschließlich auf Grundlage einer aktiven, ausdrücklichen Einwilligung (Opt-in) des Nutzers über ein Consent Management Tool. Die Einzelheiten hierzu sind in der Datenschutzerklärung geregelt. Der Nutzer kann seine Einwilligung jederzeit widerrufen. Die Funktionalität der Plattform kann durch die Ablehnung oder den Widerruf der Einwilligung beeinträchtigt werden.

9. Vertragsbeendigung und Kündigung

9.1 Ordentliche Kündigung

Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von einem (1) Monat zum Ende eines Abrechnungsmonats kündigen, sofern nicht ausdrücklich eine andere Mindestlaufzeit oder Kündigungsfrist vereinbart wurde. Die Kündigung bedarf der Textform (z. B. E-Mail, Fax oder über das Nutzerkonto) und muss an die in Abschnitt 11 angegebenen Kontaktdaten erfolgen. Nach wirksamer Kündigung wird der Zugang zum Konto zum Ende der Kündigungsfrist gesperrt. Die Daten des Nutzers werden gemäß den Bestimmungen der Datenschutzerklärung gelöscht oder anonymisiert, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

9.2 Kündigung aus wichtigem Grund durch Menuella

Menuella ist zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt, insbesondere wenn:

• der Nutzer gegen diese AGB oder andere geltende Bestimmungen verstößt;
• der Nutzer mit der Entrichtung der Vergütung in Höhe eines Betrags, der die Monatsgrundgebühr für zwei Monate übersteigt, in Verzug ist, oder wenn der Zahlungsverzug nach Ziffer 5.2 länger als zwei Monate andauert;
• der Nutzer die Plattform für rechtswidrige oder betrügerische Zwecke nutzt;
• der Nutzer Menuella, dessen Mitarbeiter oder andere Nutzer bedroht, belästigt oder in sonstiger Weise schädigt;
• der Nutzer versucht, die Sicherheit der Plattform zu kompromittieren oder unbefugt auf Systeme zuzugreifen;
• Sicherheitsverletzungen oder unbefugte Zugriffe auf das Konto festgestellt werden;
• der Nutzer Zugangsdaten an Dritte weitergibt oder das Konto durch unbefugte Dritte nutzen lässt.

Bei Verstößen gegen diese Bedingungen oder bei schädigendem Verhalten kann Menuella den Vertrag fristlos kündigen, das Konto sofort sperren und sämtliche hierdurch entstandenen Schäden, einschließlich entgangenen Gewinns und Rechtsverfolgungskosten, geltend machen. Bereits gezahlte Gebühren werden in diesem Fall nicht zurückerstattet.

Sofortmaßnahmen: Menuella behält sich vor, bei begründetem Verdacht auf Sicherheitsverletzungen, Verstöße gegen diese AGB oder rechtswidrige Aktivitäten sofortige Maßnahmen zu ergreifen, einschließlich der vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung des Kontos, ohne dass hieraus Ansprüche auf Schadensersatz oder Rückerstattung gegen Menuella entstehen.

10. Anwendbares Recht und Streitbeilegung

10.1 Anwendbares Recht

Diese AGB sowie alle Rechtsbeziehungen zwischen Menuella und dem Nutzer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

10.2 Gerichtsstand und Streitbeilegung

Sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB der Gerichtsstand am Sitz von Menuella ausschließlich zuständig. Menuella ist jedoch auch berechtigt, den Nutzer an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.

Im Falle von Verstößen des Nutzers gegen diese AGB oder bei schädigendem Verhalten kann Menuella Verzugsschäden geltend machen, einschließlich der Kosten für außergerichtliche Rechtsverfolgung (insbesondere Anwaltskosten bei Mahnungen und außergerichtlicher Rechtsdurchsetzung). Die gesetzliche Kostenverteilung im gerichtlichen Verfahren bleibt hiervon unberührt.

11. Kontakt und Kommunikation

Für Fragen, Anregungen oder Beschwerden zu diesen Nutzungsbedingungen, zur Nutzung unserer Dienste oder zu datenschutzrechtlichen Angelegenheiten können Sie Menuella unter den nachfolgenden Kontaktdaten erreichen:

Menuella
vertreten durch: Nuh Kayran
Sulgauer Str. 28
78713 Schramberg
Germany
Telefon: +49 151 70572165
E-Mail: privacy@menuella.com
Website: www.menuella.com

12. Änderungen der AGB und Salvatorische Klausel

12.1 Änderungsvorbehalt

Menuella behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern, soweit dies zur Anpassung an geänderte rechtliche, technische oder wirtschaftliche Rahmenbedingungen erforderlich ist. Wesentliche Änderungen werden dem Nutzer mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail oder durch eine Mitteilung auf der Plattform mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten Bedingungen als genehmigt. Bei Widerspruch kann Menuella den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen kündigen. Unwesentliche Änderungen, insbesondere solche, die lediglich der Klarstellung dienen, treten sofort in Kraft und werden auf der Website veröffentlicht.

Durch die fortgesetzte Nutzung der Plattform nach Inkrafttreten von Änderungen erkennt der Nutzer die geänderten Bedingungen als für ihn verbindlich an. Menuella wird angemessene Anstrengungen unternehmen, um Nutzer über wesentliche Änderungen zu informieren.

12.2 Teilnichtigkeit und Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine wirksame Bestimmung ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für Regelungslücken.